Anmelden

Rechtliche Grundlagen

Auf welchen Rechtsgrundlagen basiert die Registermodernisierung? Diese Seite gibt einen Überblick über das einschlägige europäische Recht, die nationalen Gesetze sowie Rechtsverordnungen.

Europäisches Recht

SDG-VO - Single Digital Gateway-Verordnung Die EU-Verordnung zum SDG verfolgt das Ziel, das digitale Angebot der Verwaltung bürgernah und nutzerfreundlich zu gestalten. Zudem sollen alle Leistungen der öffentlichen Verwaltung über ein einziges Portal zu finden sein.

Deutsches Recht

EGovG - E-Government-Gesetz (Deutschland) Das E-Government-Gesetz regelt die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und Verwalten (Government) mit Hilfe von elektronischen Medien.

RegMoG - Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze Das Gesetz zielt ab auf die Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung.

IDNrG (Identifikationsnummerngesetz) - Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung Das Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung zielt darauf ab, eine eindeutige Zuordnung von Daten einer natürlichen Person in Verwaltungsverfahren zu ermöglichen.

OZG (Onlinezugangsgesetz) - Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) verpflichtet Bund und Länder, Verwaltungsleistungen elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten.

IT-NetzG - Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes Das IT-Netzgesetz wurde eingeführt, um die informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder zu verbinden und so einen sicheren und effizienten Datenaustausch zwischen diesen Ebenen zu gewährleisten.

NOOTS-Staatsvertrag - Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG Der NOOTSStVtr regelt die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS).

XBasisdatenV (XBasisdaten-Verordnung) - Verordnung zur Einführung eines Datenübermittlungsstandards XBasisdaten XBasisdaten ist ein Standard des Bundesverwaltungsamtes (BVA) für den elektronischen Datenaustausch mit registerführenden Stellen und weiteren öffentlichen Stellen im Rahmen des Identitätsdatenabrufs nach dem Identifikationsnummerngesetz (IDNrG).

DSCZustV (Datenschutzcockpit-Zuständigkeitsverordnung) - Verordnung zur Bestimmung der öffentlichen Stelle für die Errichtung und den Betrieb des Datenschutzcockpits Die DSCZustV regelt die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamts für Errichtung und Betrieb des Datenschutzcockpits gemäß § 10 des Onlinezugangsgesetzes.

NOOTSNetzV - Verordnung zur Bestimmung eines anderen Netzes des Bundes zum Datenaustausch über das Nationale Once-Only-Technical-System im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes Die NOOTSNetzV regelt den Datenaustausch über das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes.