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IDNrG Nr. 17

Fahreignungsregister

17_Fahreignungsregister

Beschreibung

Im Fahreignungsregister werden Informationen über Verkehrsteilnehmer und -teilnehmerinnen, die im Straßenverkehr auffällig geworden sind, gespeichert, soweit die begangene Zuwiderhandlung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem mit Punkten zu bewerten ist.

Grundlage für die Speicherung sind die in § 28 Straßenverkehrsgesetz genannten Entscheidungen unter Beachtung der Konkretisierungen der Anlage 13 zu § 40 Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

Das Register führt Informationen über:

Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörden über die Entziehung, Versagung oder Neuerteilung einer Fahrerlaubnis sowie Entscheidungen über Maßnahmen nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem,
rechtskräftige Entscheidungen wegen einer Ordnungswidrigkeit, soweit sie in der Anlage 13 zu § 40 FeV aufgeführt ist und eine Geldbuße von mindestens 60 Euro festgesetzt wurde oder soweit ein Fahrverbot verhängt wurde sowie
rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte über Straftaten, die in der Anlage 13 zu § 40 FeV aufgeführt sind.

Rechtliche Grundlagen
  • Straßenverkehrsgesetz (StVG) (Bundesgesetz)
  • Fahrerlaubnis-Verordnung Anlage 13 zu §40 FeV
Verantwortlichkeiten

Fachlich Verantwortliche mit Zuständigkeit für das Fachrecht - Bundesministerium für Verkehr 

Fachlich Verantwortliche mit Vollzugszuständigkeit - Kraftfahrt-Bundesamt

Registertypverantwortlich - ausstehend

NOOTS

keine Aktivitäten

IDA

in Arbeit

DSC

abgeschlossen

Was bedeuten die Status-Meldungen für Ihr Register?

Keine Aktivität – zu diesem Registertypen wurde noch kein Anschlussvorhaben initialisiert.  
In Umsetzung – für den Registertypen ist ein Anschlussvorhaben gestartet.
Abgeschlossen – dieser Registertyp ist grundsätzlich für das System ertüchtigt.

Für das NOOTS ertüchtigte Fachverfahrenshersteller und Fachverfahren

Sollte Ihr Fachverfahrenshersteller/Fachverfahren in dieser Übersicht noch nicht aufgeführt sein, ist es wahrscheinlich noch nicht ertüchtigt. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an den/die für Ihr Bundesland zuständigen Regmo-Koordinator:in.

Zu den Kontakten
 

Sollten Sie sich bereits in der Umsetzung befinden, geht es hier zum internen Bereich (Confluence) - Hinweis: Login erforderlich.

Zum Confluence

Für IDA und DSC ertüchtigte Fachverfahrenshersteller und Fachverfahren

Sollte Ihr Fachverfahrenshersteller/Fachverfahren in dieser Übersicht noch nicht aufgeführt sein, ist es wahrscheinlich noch nicht ertüchtigt. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an den/die für Ihr Bundesland zuständigen Regmo-Koordinator:in.

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Sollten Sie sich bereits in der Umsetzung befinden, geht es hier zum internen Bereich (Confluence) - Hinweis: Login erforderlich.

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Hilfe und Kontakt bei Fragen rund um das Thema Anschluss an das NOOTS, IDA und DSC

Fachliche Fragen

Für Fragen zum Fachrecht, zu fachlichen Anpassungsbedarfen der Datenbestände und zum Fachdatenstandard

Fragen zum technischen Anschluss

Bei Fragen rund um das Thema Anschluss an das NOOTS, an IDA und DSC

Anschluss an das NOOTS: Was Sie als Fachlich Verantwortliche schon tun können

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