17_Fahreignungsregister
Beschreibung
Im Fahreignungsregister werden Informationen über Verkehrsteilnehmer und -teilnehmerinnen, die im Straßenverkehr auffällig geworden sind, gespeichert, soweit die begangene Zuwiderhandlung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem mit Punkten zu bewerten ist.
Grundlage für die Speicherung sind die in § 28 Straßenverkehrsgesetz genannten Entscheidungen unter Beachtung der Konkretisierungen der Anlage 13 zu § 40 Fahrerlaubnisverordnung (FeV).
Das Register führt Informationen über:
Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörden über die Entziehung, Versagung oder Neuerteilung einer Fahrerlaubnis sowie Entscheidungen über Maßnahmen nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem, rechtskräftige Entscheidungen wegen einer Ordnungswidrigkeit, soweit sie in der Anlage 13 zu § 40 FeV aufgeführt ist und eine Geldbuße von mindestens 60 Euro festgesetzt wurde oder soweit ein Fahrverbot verhängt wurde sowie rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte über Straftaten, die in der Anlage 13 zu § 40 FeV aufgeführt sind.
Rahmendaten und Status
| Registername | Fahreignungsregister |
| Status | Gespräche mit der Fachlichkeit über eine mögliche Anbindung laufen (Stand 12/2025). |
Rechtsgrundlage/n
- Straßenverkehrsgesetz (StVG) (Bundesgesetz),
- Fahrerlaubnis-Verordnung
- Anlage 13 zu §40 FeV
Registertyp
| Nr. nach IDNrG | 17 |
| Datenhaltung | Zentral |
| Anzahl der Registerinstanzen | 1 |
| davon an NOOTS, IDA und DSC anzubinden | 1 |
| Verantwortung für das Fachrecht | Bundesministerium für Verkehr |
| Fachliche Verantwortung mit Vollzugszuständigkeit | Kraftfahrt-Bundesamt |
| Betriebliche Verantwortung | Kraftfahrt-Bundesamt |
| Zuständige föderale Gremien | N/A |
| Definierter fachlicher Standard | XKfz |
Umsetzungsstatus
| Relevante Vorprojekte und Aktivitäten | Kein Vorprojekt oder bisherige Aktivitäten |
| Initiales IDA-/DSC-Anbindungsprojekt | zentral |
| Initiales NOOTS-Anbindungsprojekt | nicht gestartet |
| angebundene Fachverfahren an IDA und DSC | zentral |
| angebundene Fachverfahren an NOOTS | - |
| Vorhaben zum Flächenrollout | nicht geplant aufgrund eines zentralen Registers |
Erkenntnisse
| Link zu den Erkenntnissen in der Fachlichkeit | - |
| Erkenntnisse zur Anbindung aus fachlicher Perspektive | - |
| Erkenntnisse zur Anbindung aus technischer Perspektive | - |
Hinweis
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